Bilder vom Warnstreik:

Warnstreik in Neuendettelsau

Mit einem Warnstreik haben am 17. Januar 2002 im oberfränkischen Himmelkron 150 Beschäftigte der Diakonie Neuendettelsau gegen die Senkung ihrer Einkommen protestiert. Die Aktion dauerte etwa eineinhalb Stunden.

Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske bot der Diakonie Verhandlungen über einen Tarifvertrag an. ver.di sei bereit, einen Tarifvertrag abzuschließen, der "kirchenspezifische Besonderheiten berücksichtige". Bsirske kündigte zugleich weitere Warnstreiks für den Fall an, dass sich die Diakonie weiterhin Tarifverträgen verweigere.

Die Beschäftigten verlangen, dass die Diakonie Neuendettelsau die Verminderung ihrer Einkommen zurück nimmt, und pochen auf Tarifverträge. Die Diakonie lehnt bisher Tarifverhandlungen mit dem Hinweis auf die rechtliche Sondersituation der Kirchen in Deutschland ab.

Unter anderem kürzte die Diakonie das 13. Monatsgehalt um bis zu mehr als 1000 Euro. Außerdem sind Niedriglohngruppen im hauswirtschaftlichen Bereich eingeführt worden, die um rund 250 Euro unter bisherigen Eingruppierungen liegen. Zudem bezahlt die Diakonie in Neuendettelsau keine Überstundenzuschläge mehr.

Nach Auffassung der Kirchen in Deutschland sind Streiks in ihrem Bereich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Sie sehen sich in ihrer Haltung durch herrschende juristische Auffassung bestätigt. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Jürgen Kühling stellte dagegen in einer Studie fest, auch im kirchlichen Bereich seien Streiks verfassungsrechtlich zulässig. Frank Bsirske betonte vor den Streikenden, ver.di sei bereit, diese Frage vom Bundesverfassungsgericht beantworten zu lassen.

Die Diakonie Neuendettelsau hat 5200 Beschäftigte, 500 von ihnen arbeiten in Himmelkron. Die Diakonie Neuendettelsau hat die Rechtsform einer Körperschaft des öffentlichen Rechts und ist der größte diakonische Träger in Bayern. Als großer Sozialkonzern ist sie vor allem im Bereich Behindertenhilfe, Altenhilfe, bei Krankenhäusern und Schulen aktiv.

Bis etwa 1998 lagen die Tarife der Diakonie Bayern auf dem Niveau des öffentlichen Dienstes. Seither sind die Einkommen schrittweise gesenkt worden und liegen nun deutlich unter dem Niveau des öffentlichen Dienstes.