August 2006

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30. August 2006

Tarifbarometer: Tariflöhne nur moderat gestiegen

Die Tariflöhne sind in den ersten sechs Monaten des Jahres nur moderat gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, legten die Verdienste zwischen Januar und Ende Juni zwischen 0,5 und 3,4 Prozent zu.

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24. August 2006   Umfrage zum Mindestlohn:

60 Prozent der Deutschen für gesetzlichen Mindestlohn

In einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap sprach sich eine klare Mehrheit der Befragten für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland aus.

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28. August 2006

LKH-Verkauf: Gewerkschaft und SPD fordern sofortigen Stopp

SPD und ver.di haben einen sofortigen Stopp des Verkaufsverfahrens der acht niedersächsischen Landeskrankenhäuser gefordert. „Es kann nicht angehen, dass die Landesregierung den Verkauf durch eine Beraterfirma abwickelt, die zugleich als Wirtschaftsprüfer und Gesellschafter bei einem möglichen Käufer engagiert ist”, sagte ver.di-Landesleiter Wolfgang Denia.

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28. August 2006

Rechte der Personalräte bleiben erhalten

Die niedersächsische Landesregierung geht auf die Gewerkschaften zu. Am Dienstag soll im Kabinett das neue Personalvertretungsgesetz beschlossen werden.

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25. August 2006

ver.di fordert von der Diakonie die Gleichbehandlung von Pflege- und Serviceberufen mit Ärztinnen und Ärzten bei tariflichen Verbesserungen.

(Berlin) - Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert von der Diakonie die Gleichbehandlung von Pflege- und Serviceberufen mit Ärztinnen und Ärzten bei tariflichen Verbesserungen. „Wenn in kirchlichen Krankenhäusern Geld zur Verteilung vorhanden ist, dann muss das für alle Beschäftigten gelten“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke. Zuvor hatte sich der Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland nach einer Streikdrohung des Marburger Bundes dazu bereit erklärt, in den zuständigen arbeitsrechtlichen Kommissionen zeitnah verbesserte Regelungen für Ärztinnen und Ärzte anzustreben.

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Erklärung  VdDD

24. August 2006

Mindestlohn im Reinigungsgewerbe

Arbeitnehmer-Entsendegesetz auf Reinigungshandwerk ausgeweitet

Das Bundeskabinett hat eine Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf das Gebäudereinigungshandwerk beschlossen. Die Bundesregierung beabsichtigt damit die Branche vor Sozial- und Lohndumping zu schützen.

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23. August 2006

Krankenhaus doch lohnender  Business?

Oder wie sonst ist es zu verstehen, dass der schwedische Gesundheitskonzern Capio,  die Deutsche Klinik GmbH mit Sitz im bayerischen Bad Brückenau für 34 Millionen Euro kaufen will.
"Capio tritt in Deutschland mit der Strategie an, eines der führenden Unternehmen im Gesundheitsmarkt zu werden. .........,um eine aktive Rolle in der weiter an Fahrt gewinnenden Privatisierungswelle im deutschen Markt zu übernehmen".

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21. August 2006

Solidarische Tarifpolitik ist besser ! Kommentar von Henrik Müller, ver.di PUBLIK Redaktion, zum Tarifabschluß des Marburger Bundes für die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern

Wer in Deutschland Arzt oder Ärztin werden will, muss des Lateinischen - mehr oder weniger - mächtig sein und kennt die Formel der alten Römer: „Divide et impera“, teile und herrsche...........

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19. August 2006

Reaktionen zum Tarifabschluss in kommunalen Kliniken:

"Wer glaubt, dass eine halbe Milliarde Euro Personalmehrkosten ohne Folgen für die Patientenversorgung bleiben, irrt"

Zum gestrigen Tarifabschluss für Ärzte an kommunalen Kliniken erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

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18. August 2006

Ärzte-Streiks beendet Gehaltssteigerungen von 1,5 - 13 % Arbeitgeber gehen von 500 Mio Euro Belastung aus

Nach einem beinahe 30-stündigen Verhandlungsmarathon einigten sich am Donnerstag der Marburger Bund MB und die Arbeitgeber auf einen Tarifvertrag für Mediziner an kommunalen Kliniken. Der  Streit um einen Tarifvertrag für die rund 70.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern ist damit beendet.

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18. August 2006

Mindestlohn gefordert

Ein Teil der Zeitarbeitsunternehmen möchte für ihre Branche einen gesetzlichen Mindestlohn einführen. Der Bundesvorsitzende des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen, Volker Homburg, sagte der „Saarbrücker Zeitung“, man sei mit dem Vorschlag an Bundesarbeitsminister Franz Müntefering herangetreten, einen Mindestlohn von 7,15 Euro in den alten und 6,22 Euro in den neuen Ländern einzuführen.

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18. August 2006

Neuer individueller Sparvorschlag von Steinbrück: "Bürger sollen eine Reise streichen"

Die Bundesbürger müssen in den nächsten Jahrzehnten mehr für die eigene Vorsorge ausgeben und dafür etwa auf eine Urlaubsreise verzichten. Dies machte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in einem am Donnerstag verbreiteten Gespräch mit der Zeitschrift „Hörzu“ deutlich.

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17. August 2006

Nachtrag zur Kündigung des Kollegen Jens Klamm

Arbeitsgerichtsurteil vor der Vollstreckung

Wegen der Weigerung der Geschäftsführung der Mathias Claudius Stiftung (MCS) den Kollegen Klamm zu beschäftigen, kommt es nun zu einer "Zwangsvollstreckung" des Arbeitsgerichtsurteils. Für den Fall einer weiteren Missachtung des Arbeitsgerichtsurteils durch die MCS, hat das Gericht bereits ein Zwangsgeld von 5000 Euro, bei Nichtzahlung, Haft in Tagessätzen zu je 1000 Euro, festgelegt.

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17. August 2006

Nachtrag: "Armes" Deutschland vom 8. August

Geld kommt vom Staat

Über 41,5 Prozent aller Haushalte in Deutschland leben von öffentlichen Unterstützungsleistungen wie Hartz IV, Sozialhilfe oder Rente und Pension. Diese Zahl nannte gestern das Statistische Bundesamt in Wiesbaden.

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16. August 2006

IG Metall fordert sieben Prozent

Die IG Metall geht mit der Forderung nach sieben Prozent mehr Lohn in die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Eisen- und Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen. „Sieben Prozent ist eine sehr angemessene Forderung. Sie passt zur gesamtwirtschaftlich guten Situation“, sagte IG Metall-Verhandlungsführer Detlef Wetzel im Anschluss an die Sitzung der Tarifkommission am Dienstag in Sprockhövel. Die Arbeitgeber lehnten die Forderung für die rund 85 000 Beschäftigten umgehend als "maßlos" ab.

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16. August 2006

Evangelische Landeskirche plant Konfessionsschulen

Die Nachfrage nach Konfessionsschulen in Niedersachsen steigt angeblich. Nun plant die evangelische Landeskirche, vier allgemeinbildende Schulen zu übernehmen oder neu zu gründen. Kritiker indessen befürchten eine soziale Selektion auf Kosten der Kinder von Migranten und sozial Schwächeren.

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16. August 2006

Forscher für mehr Wettbewerb bei Arzneimittelpreisen

Wirtschaftsforscher haben mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums weit mehr Wettbewerb bei Arzneimitteln vorgeschlagen, als mit der anstehenden Reform geplant. Das am Dienstag in Berlin vorgestellte Gutachten des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung schlägt vor, dass Krankenkassen künftig Listen mit Arzneimitteln gleicher Wirkung aufstellen. Die Kassen würden demnach Mittel, die nicht auf diesen Positivlisten stehen, nicht mehr erstatten, sagte der Mannheimer Volkswirt Eberhard Wille. Nach Angaben des Bremer Gesundheitsexperten Gerd Glaeske wurden 2005 durch teure Medikamente ohne Zusatznutzen 3 Milliarden Euro verschwendet.

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15. August 2006

Wirtschaft brummt:

Das stärkste Wachstum seit fünf Jahren

Der Konjunkturmotor in Deutschland nimmt weiter Fahrt auf: Die Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2006 so stark wie seit fünf Jahren nicht mehr gewachsen – um 0,9 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sieht aber angesichts der positiven Daten den „konjunkturellen Knoten der letzten Jahre endgültig geplatzt“.

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15. August 2006

Gesundheitsreform bringt acht Milliarden?

Müntefering sieht großes Einsparpotenzial

Die geplante Gesundheitsreform bringt nach Angaben von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) Einsparpotenziale von bis zu acht Milliarden Euro – jedenfalls auf lange Sicht. „Die Gesundheitsreform ist besser als ihr Ruf“, sagte Müntefering dem Sender ntv. Die Debatte um den Finanzausgleich der Krankenkassen geht derweil in die nächste Runde.

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15. August 2006

Mehr( )Arbeit als die Polizei erlaubt ? Gewerkschaft fordert teilweise Bezahlung der Mehrarbeit

Notstand auch bei der Polizei: Bei zahlreichen Großeinsätzen (WM, Bush-Besuch, NPD-Demos) haben die Beamten Berge von Überstunden angehäuft. Die müssen sie jetzt abfeiern, bevor ab Herbst die nächsten Großeinsätze kommen. Die Folge: Die meisten niedersächsischen Dienststellen sind nur mit Mindeststärke besetzt. Die Gewerkschaft fordert deshalb die teilweise Bezahlung der Mehrarbeit. Innenministerium lehnt das ab.

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13. August 2006

BA erwägt Förderung von 5000 Ausbildungsplätzen

Die Bundesagentur für Arbeit verhandelt nach neuesten Informationen mit der Bundesregierung und den Tarifpartnern über ein Lehrstellen-Sonderprogramm. Gedacht ist an die Schaffung von 5000 außerbetrieblichen Ausbildungsplätzen.

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12. August 2006

Protest gegen Gesundheitsreform weitet sich aus „Wir werden den gesamten Einfluss unserer 28 Mitgliedsorganisationen in die Waagschale werfen, um diese Reform zu verhindern“,

sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Braun.

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12. August 2006

Steuerschätzer jubeln: Die Einnahmen sprudeln   Die Steuereinnahmen sind kräftig gewachsen – so wird es immer wahrscheinlicher, dass Deutschland schon 2006 die europäische Defizitgrenze von drei Prozent unterschreitet.

Streit um Wohnungsbaurämie

Unionsfraktion fühlt sich von Steinbrück übergangen

Der Streit um die von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vorgeschlagene Abschaffung der Wohnungsbauprämie (siehe Meldung vom 11.08.) wächst sich zu einer ernsten Belastung der Großen Koalition aus. Unions-Fraktionschef Volker Kauder griff Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Freitag scharf an.

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11 August 2006

Finanzminister dementiert Wegfall der Gemeinnützigkeit Steinbrück: Wir wollen hier keinen einzigen Euro Mehreinnahmen erzielen Neue Geldquelle: 500 Mio € Wohnungsbauprämie  ...mehr

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Pläne zur Neuordnung der Steuervorteile für Ehrenamt und gemeinnützige Organisationen gegen massive Kritik verteidigt. „Niemand muss nervös werden: Wir wollen hier keinen einzigen Euro Mehreinnahmen erzielen“, sagte der Minister am Donnerstag in Berlin. Die Bundesregierung wolle bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt und Gemeinsinn fördern.

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11. August 2006

Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland: Jeder Siebte Jugendliche ohne Stelle

Fast jeder siebte Jugendliche in Deutschland hat keinen Arbeitsplatz. Junge Menschen zwischen 15 und 24 Jahren seien fast doppelt so häufig von Erwerbslosigkeit betroffen wie die Gesamtbevölkerung im erwerbsfähigen Alter, erklärte das Statistische Bundesamt am Donnerstag.

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10. August 2006

Achtung keine Sommerlochmeldung --- Achtung keine Sommerlochmeldung --- Achtung

Das Ende der Gemeinnützigkeit ?

Wirbel um Experten-Gutachten für die Bundesregierung. Abbau von Steuerprivilegien droht. Die Bundesregierung hat ein Gutachten erstellen lassen, das die Steuerbegünstigung wegen der Gemeinnützigkeit in Frage stellt. Dies hätte weitreichende Folgen auch in der Diakonie

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10. August 2006

Bundesweit fehlen 300 000 Ausbildungsplätze

Angesichts von 300 000 fehlenden Lehrstellen schlagen die Gewerkschaften Alarm. Die Kluft zwischen betrieblichen Lehrstellen und Bewerbern sei 2006 so groß wie seit fünf Jahren nicht mehr, sagte der stellvertretende Verdi-Chef Frank Werneke.
Die Lage auf dem Lehrstellenmarkt in Niedersachsen ist aus Sicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) „alarmierend”. Um die Lage auf dem Lehrstellenmarkt zu entschärfen, fordert der DGB ein bundesweites „Sofortprogramm“.

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10. August 2006

DocMorris darf Apotheke vorerst weiter betreiben

SAARBRÜCKEN. Die erste deutsche Filiale der niederländischen Internet-Versandapotheke DocMorris in Saarbrücken darf geöffnet bleiben. Das Saarbrücker Landgericht lehnte gestern den Eilantrag einer Apothekerin auf eine einstweiligen Verfügung ab.

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09. August 2006

Zulassung für erste Diakonie-Fachhochschule erteilt

Erste private Fachhochschule der Diakonie öffnet im Oktober
 

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen habe der kirchlichen Ausbildungseinrichtung in Bielefeld jetzt die Zulassung erteilt, teilte das Wissenschaftsministerium am Montag in Düsseldorf mit. Die Schule will drei berufsbegleitende Bachelor-Studiengänge im Bereich Diakonie sowie Sozial- und Gesundheitswesen anbieten.

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08. August 2006

Armes Deutschland?

Vermögen steigt und steigt

Die Bundesbürger haben ein billionenschweres Vermögen aufgehäuft(nicht alle). Nach Berechnungen der Deutschen Bundesbank belief sich der Wert des Geldvermögens am Jahresende 2005 auf 4260 Milliarden Euro.

Aber Gleichzeitig nehmen Verbraucherinsolvenzen um 54 % zu

In den ersten fünf Monaten dieses Jahres haben deutsche Amtsgerichte insgesamt 36 335 Verbraucherinsolvenzen verzeichnet. Das entspricht einer Zunahme von 44,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag weiter mitteilte, stieg allein im Mai die Zahl der privaten Insolvenzen um 54 Prozent im Vergleich zum Mai des vergangenen Jahres.

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08. August 2006

Handwerk gibt mehr Arbeit an Häftlinge

Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) und die Präsidenten von Handwerkskammer und Bauwirtschaft haben eine „bundesweit bisher einmalige“ Vereinbarung für Häftlingsarbeit und Beschäftigungssicherung unterzeichnet. Profitieren sollen davon 6900 Häftlinge, von denen bisher nur 60 Prozent Arbeit haben – profitieren sollen aber auch Handwerk und Bau in Niedersachsen. Auswirkungen auf Auslastung in WFB´s?

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07. August 2006

Kassenbeiträge auf 15,6 Prozent?

Den Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung drohen nach neuesten Kassenberechnungen weit höhere Beitragssteigerungen als von der Koalition kalkuliert.

Die Gesundheitsministerin  beabsichtigt  die Bundesverbände der gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. 

Barmer Ersatzkasse stellte Mitarbeiter zur Teilnahme an einer Demonstration Ende Juli gegen die Gesundheitsreform bei voller Bezahlung frei.

Bundesregierung schaltet Anzeige zur Gesundheitsreform, Kosten 2,5 Millionen Euro

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07. August 2006

Einigung in den Tarifverhandlungen im Gebäudereinigerhandwerk

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks haben sich am vergangenen Freitag auf Einkommensverbesserungen von bis zu 2,73 % für die bundesweit rund 850.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk geeinigt.

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 04. August 2006

Streik in kirchlichen Krankenhäusern?

Zur Zeit wird in den kommunalen Krankenhäusern gestreikt. Wäre so etwas auch in kirchlichen bzw. diakonischen Krankenhäusern denkbar? " Evangelische Krankenhäuser sind arbeitskampffreie Zonen", so B. Budde, Leiter des Braunschweiger Marienstift in einem  Bericht  der Braunschweiger Zeitung. Ein Leserbrief der richtigstellt.                 

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04. August 2006

Verlängerte Ladenöffnungszeiten während der Fußball-WM brachten Frust statt Kunden

Statistisches Bundesamt registriert keinen WM-Effekt im Einzelhandel

Nun bestätigen es die Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Trotz drastisch verlängerter Öffnungszeiten während der Fußball-Weltmeisterschaft verbuchte der deutsche Einzelhandel im Juni 2006 real 0,4 Prozent weniger Umsatz als im Vorjahresmonat. Die Fans brachten den Geschäften zwar Zuwächse beim Verkauf von Bier, Getränken und Zigaretten, ließen vor allem auch mehr Geld in Apotheken und Drogerien. Waren- und Kaufhäuser hingegen mussten kräftige Einbußen hinnehmen, besonders hart traf es den Versandhandel

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03. August 2006

Ärzte demonstrieren in Hannover

Der Marburger Bund will nach dem Tarifabschluss der kommunalen Arbeitgeber mit ver.di die Streiks an den Krankenhäusern der Kommunen weiter verschärfen. Die Demonstration sei „der Auftakt zur weiteren Intensivierung der Streiks". Man wolle die kommunalen Kliniken nun flächendeckend wirtschaftlich treffen. Der Tarifabschluss sei "das Diktat einer autoritären gewerkschaftlichen Einheitsorganisation"

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03. August 2006

Landesjugendamt überflüssig?

Landesregierung plant Auflösung der Behörde

Dem niedersächsischen Landesjugendamt droht die Auflösung. Die Entscheidung werde zurzeit ressortübergreifend diskutiert, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums am Dienstag in Hannover. Bereits vor einigen Tagen, hatte der Vorsitzende des Landtagsinnenausschusses, der CDU-Politiker Reinhold Coenen gefordert, die Behörde abzuschaffen. Sie sei „nicht mehr zeitgemäß und mehr als überflüssig“.

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02. August 2006

Durchbruch in Tarifverhandlungen erzielt

Eckpunkte zum Tarifabschluss für die kommunalen Kliniken

Die Tarifgemeinschaft ver.di und dbb Tarifunion und die kommunalen Arbeitgeber verständigten sich am 1. August 2006 in Frankfurt am Main auf die Eckpunkte eines krankenhausspezifischen Tarifvertrages. Die ver.di- Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst hat diesen Eckpunkten bereits mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Krankenhäuser seien auf die Zusammenarbeit "intakter, hochleistungsfähiger Teams" angewiesen, betonte der ver.di- Vorsitzende Frank Bsirske. Da dürfe nicht eine Berufsgruppe alle Spielräume für sich alleine nutzen. "Wir haben eine Spaltung in den Krankenhäusern verhindert", sagte der Vorsitzende der dbb tarifunion, Frank Stöhr.

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01. August 2006

Experten sehen „Sensation“ am Arbeitsmarkt

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich im vergangenen Monat unerwartet stark verbessert. Dies verlautete am Montagabend vorab aus Kreisen der Bundesagentur für Arbeit, die am heutigen Dienstag die offiziellen Juli-Daten vorstellen wird.
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit erwartet für das zweite Halbjahr 2006 einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. Im Jahresdurchschnitt rechnet das IAB mit 4,56 Millionen Arbeitslosen. Das sind 300.000 weniger als im Vorjahr.

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