22. September 2006

Gesundheitsreform erneut vertagt

Nach schweren Zerwürfnissen in der Koalition hat die Bundesregierung den Fahrplan zur Gesundheitsreform erneut korrigiert: Das Kabinett wird sich entgegen bisheriger Planung erst in der zweiten Oktoberhälfte mit dem Gesetzentwurf befassen.

Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), über Teilaspekte der Eckpunkte noch einmal mit der SPD reden zu wollen, belasteten das Koalitionsklima weiter. Einen Zeitungsbericht in der bayrischen Ausgabe der "Süddeutschen" über eine mögliche Ablösung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ließ die Kanzlerin dementieren. Die gegenseitigen Vorwürfe von Union und SPD gingen jedoch weiter. Vor allem aus der CSU kamen erneut Angriffe gegen Schmidt.