11. Dezember 2006

Landessynode in Hannover Diakonie - Direktor fordert Tariftreue in Sozialbetrieben

Der hannoversche Diakonie-Direktor Manfred Schwetje hat scharfe Kritik an diakonischen Einrichtungen geübt, die geltende Tarife unterlaufen. Rechte der Mitarbeiter dürften auch unter wirtschaftlichem Druck nicht verletzt werden, forderte er vor der Landessynode in Hannover. Damit werde Rechtsbruch als Not-wehr stilisiert. "Kirche und Diakonie müssten diesem Treiben Einhalt gebieten", forderte der Leiter des Diakonischen Werks der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers. Vergütungsregelungen dürfen laut Schwetje nur durch paritätisch besetzte Gremien beschlossen werden. Der Direktor beklagte die Praxis von Mitgliedseinrichtungen, willkürlich Gehaltsbestandteile nicht zu zahlen oder Tarife durch eigene Leiharbeitsfirmen zu umgehen.

Tarife nicht unterlaufen

Diakonie-Direktor  fordert angemessene Bezahlung sozialer, erzieherischer und pflegerischer Leistungen

In seinem Bericht vor der hannoverschen Landessynode ging Manfred Schwetje, Diakonie-Direktor, mit diakonischen Einrichtungen, die das geltende Tarifsystem unterlaufen, hart ins Gericht. „Im Schatten des Dritten Weges darf es nicht missbräuchlich zu einer materiellen Verkürzung der Rechte von Mitarbeitenden kommen, Vergütungsregeln dürfen in jedem Fall nur durch paritätisch besetzte Gremien be-schlossen werden", sagte er.

Er fügte hinzu: „Den Dritten Weg verlassen wir, wenn einzelvertraglich ohne Beteiligung der Dienstnehmerseite bestimmte Vergütungsanteile abgedungen werden oder aber auf andere fantasievolle Weise Strukturen geschaffen werden wie zwischengelagerte Leihfirmen, die sich nicht mehr an die AVR oder tarifliche Regelungen gebunden fühlen. Noch schlimmer ist es, wenn ohne jegliche Transparenz missbräuchlich Vergütungsbestandteile für Mitarbeitende nicht gezahlt werden, in der Hoffnung, dass es nicht auffällt oder dass Mitarbeitende aus Sorge um den Arbeitsplatz weder zur Mitarbeitervertretung noch vor das Arbeitsgericht gehen." Rechtsbruch werde vielfach als Notwehr stilisiert, sagte Schwetje.

Der Diakonieausschuss hatte das Diakonische Werk gebeten, eine Umfrage zur Struktur von Vergütungen durchzuführen. „Nicht alle Träger haben geantwortet", sagte der Diakonie-Direktor. „Trotzdem wissen wir, dass die Vielfalt der Vergütungsregelungen in diakonischen Einrichtungen auch den Missbrauch einschließt." Schwetje räumte ein, dass die Diakonie nicht Vergütungen zahlen könne, die nicht über Einnahmen refinanziert werden könnten. Doch er sehe „die Grenzen möglicher Vereinbarungen zwischen Dienstgebern und Dienstnehmern und struktureller Veränderungen in den Einrichtungen" noch nicht erreicht. Auf der anderen Seite sehe er es als diakonische Aufgabe an, in der Gesellschaft für eine angemessene Bezahlung sozialer, erzieherischer und pflegerischer Leistungen einzutreten. Die Grenze sei dort erreicht, wo „wir auch als Diakonie insbesondere für die Ausübung von einfachen Tätigkeiten selbst für vollbeschäftigte Mitarbeitende Armut produzie-ren". Es sei „eine Schande für unser Land, dass von dieser Armut tendenziell stär-ker Frauen und Kinder, insbesondere allein erziehende Frauen mit ihren Kindern betroffen sind". „Es ist zynisch, die Armut weithin in der Gesellschaft als eigene Schuld und gefordertes solidarisches Verhalten der Gesellschaft als Anspruchsden-ken zu qualifizieren", fügte er unter dem Applaus der Synodalen hinzu. Mit Blick auf allein Erziehende forderte der Diakonie-Direktor verlässliche Betreuungsangebote für noch nicht schulpflichtige Kinder, Horte und Ganztagsschulen. Die diakonischen Projekte „Haushaltsmanagement" und „Wellcome" versuchten, vor Ort Entlastung für junge Familien zu schaffen. Er appellierte an die Synode, „trotz großer finanzieller Probleme der Kirche entsprechende Projekte inhaltlich und finanziell zu unterstüt-zen". Kirche und Diakonie müssten als Anwalt für die Armen in der Gesellschaft deutlich wahrnehmbar sein.

Der vollständige Geschäftsbericht des DW Direktors vor der Landessynode 2006 (pdf 36 kb)