Oktober 2007 |
|
31. Oktober 2007  | | Forsa-Umfrage: 80 Prozent der Deutschen für Gewerkschaften |
80 Prozent der Deutschen sind davon überzeugt, dass die Gewerkschaften als Vertreter der ArbeitnehmerInnen notwendig sind. Das meldet das Nachrichtenmagazin Stern als Ergebnis einer Forsa-Umfrage. Besonders hoch ist die Wertschätzung mit 85 Prozent Zustimmung bei den 18- bis 29-Jährigen |
|
30. Oktober 2007  | | Bundesagentur für Arbeit Arbeitslosenzahl sinkt unter 3,5 Millionen |
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober erneut deutlich zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 8,2 Prozent. Dies ist der niedrigste Wert in einem Oktober seit 1992.
mehr... |
|
29 Oktober 2007 
Kliniken droht Stellenabbau
Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft rechnet angesichts des Finanzdrucks mit einem weiteren Personalabbau in den Kliniken. „Die finanzielle Situation ist insgesamt sehr angespannt, deshalb werden Krankenhäuser manche Stellen nicht wieder besetzen können“, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Verbandes, Helge Engelke.
mehr... |
|
29. Oktober 2007  | | Sozialklagen: Wartezeit zwei Jahre Richter sind durch Hartz-IV-Verfahren überlastet. |
Zwei Jahre dauert es im Schnitt, bis Bürger beim Sozialgericht Hannover ein Urteil bekommen. Darum soll es mehr Richter geben. Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann hat am Freitag dem Direktor des Sozialgerichts, Carl-Dietrich Ebmeyer, eine weitere Aufstockung der derzeit 30 Richterstellen versprochen. Beim Sozialgericht dauert es im Schnitt zwei Jahre, bis Bürger eine Entscheidung bekommen – „länger als bei allen anderen Gerichten und viel zu lange“, sagt Ebmeyer.
mehr... |
|
26. Oktober 2007
 | | NPD vor Gerichten erfolglos NPD bläst Bundesparteitag in Oldenburg abHoliday Inn verzichtet auf ungebetene Gäste |
Die rechtsextreme NPD hat ihren für dieses Wochenende geplanten Bundesparteitag abgesagt. Die Partei scheiterte am Donnerstag mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung beim Landgericht Oldenburg in Niedersachsen, mit dem sie den Betreiber der Weser-Ems-Halle zur Bereitstellung des Veranstaltungsortes zwingen wollte.
mehr... |
|
25. Oktober 2007  | | LAG Niedersachsen: Bildung von Altersgruppen bei betriebsbedingten Kündigungen möglich |
Bei betrieblichen Kündigungen ist die Bildung von Altersgruppen für eine Sozialauswahl nicht diskriminierend. Ein Interessenausgleich mit einer Altersgruppenbildung bei der Sozialauswahl im Rahmen von betriebsbedingten Kündigungen ist keine Altersdiskriminierung und verstößt nicht gegen das AGG oder gegen die europarechtliche Diskriminierungsrichtlinie.
mehr... |
|
24. Oktober 2007  | | „Jede zweite Klinikrechnung ist falsch“ |
Jede zweite Krankenhausrechnung ist falsch. Zu diesem Ergebnis kommt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) Niedersachsen nach der Überprüfung von 33 000 Klinikabrechnungen aus dem vergangenen Jahr.
mehr... |
|
24. Oktober 2007  | | Landesgesundheitsamt warnt: Zu wenig Impfungen |
Zu wenige Ärzte, Krankenschwestern und Altenpfleger lassen sich nach Ansicht des Landesgesundheitsamtes gegen Grippe impfen. Dabei sei gerade für alle in medizinischen Berufen Tätigen die Impfung ein Muss, sagte der Präsident des Landesgesundheitsamtes, Matthias Pulz.
mehr... |
|
23. Oktober 2007  | | Warmer Regen Rekorddividenden erwartet |
Die größten deutschen Unternehmen, die im Aktienindex Dax 30 notiert sind, schütten für das Geschäftsjahr 2007 knapp 20 Prozent mehr an ihre Aktionäre aus als im Vorjahr.
mehr... |
|
23. Oktober 2007 
Im FFFZ, dem FilmFunkFern-
sehzentrum in Düsseldorf
verhandelte die Schieds-
kommission
| | Arbeitsrechtliche Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe: Proteste der Arbeitnehmerinnen erfolgreichSchlichtungskommission empfiehlt Tarifübernahme |
Die Beschäftigten der Evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen und der Diakonischen Einrichtungen sollen auch weiterhin wie im öffentlichen Dienst bezahlt werden. Die Schlichtungskommission ist mit dieser Empfehlung voll dem Antrag der Mitarbeiter gefolgt. Zudem soll es eine Einmalzahlung von 900 Euro geben. In einer Stellungnahme wiesen die Kirchen darauf hin, daß sich das vor allem auf diakonische Einrichtungen negativ auswirken werde, weil sie unter starkem Konkurrenzdruck stünden. Sie hatten die Abkehr von der Bezahlung analog zum öffentlichen Dienst verlangt (siehe Meldung).
mehr... |
|
22. Oktober 2007 
 | | Besser spät als nie Wulff räumt Fehler bei Blindengeld ein Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat eingeräumt, dass die von der Landesregierung zunächst beschlossene Streichung des Landesblindengeldes ein Fehler war. „Wenn ein Politiker A sagt, muss er nicht auch immer B sagen. |
mehr... |
|
19. Oktober 2007 Arbeitsrechtliche Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe: Diakonie-Mitarbeiter demonstrieren in Bielefeld Aktionsbündnis ruft zur Kundgebung auf 
Arbeitgeberverband VdDD versucht Einschüchterung Wie der WDR meldet, haben rund 250 Mitarbeiter aus Diakonie und Pflegeberufen heute Nachmittag in Bielefeld-Bethel demonstriert. Sie protestierten gegen den Versuch der evangelischen Arbeitgeber, aus dem bisher geltenden Bundesangestellten-Tarifvertrag (BAT-KF) auszutreten.
mehr... |
|
19. Oktober 2007  | | Bundesamt für Statistik Löhne im Osten noch deutlich niedriger |
In den neuen Bundesländern verdienen Arbeitnehmer immer noch deutlich weniger als in Westdeutschland. Der Bruttostundenlohn von Beschäftigten im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungssektor betrug im Frühjahr durchschnittlich 13,02 Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Das entspricht 71,5 Prozent des westdeutschen Niveaus von 18,21 Euro.
mehr... |
|
19. Oktober 2007  | | Bundesverfassungsgericht: Kürzung des Weihnachtsgeldes ist rechtens |
Das Bundesverfassungsgericht hat gegen eine Kürzung des Weihnachtsgelds für Landesbeamte grundsätzlich nichts einzuwenden. In ihrem Beschluss verwiesen die Karlsruher Richter darauf, dass den Ländern infolge der Öffnungsklausel auf Bundesebene vom Juli 2003 der „Weg zu einer Kürzung der Sonderzuwendung“ offen gestanden habe. Im konkreten Streitfall bleibt damit die Kürzung des Weihnachtsgelds für Beamte des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2003 gültig. (Az.: 2 BvL 5/05)
|
|
18. Oktober 2007  | | Tarifbarometer: Tarifgruppe RWE Tarifforderung von ver.di und IG BCE 8 Prozent |
Die Gewerkschaften ver.di und IG BCE fordern für Mitarbeiter des Energieversorgers RWE Lohnerhöhungen um 8 Prozent. Die Verhandlungsrunde für rund 20 000 Beschäftigte, die nach dem Haustarifvertrag bezahlt werden, sollen am 26. Oktober beginnen, erklärten die Gewerkschaften.
mehr... |
|
18. Oktober 2007  | | Niedersachsen: Jeder Siebte ist arm Mit Info-Tischen, Theaterstücken und Redebeiträgen haben Wohlfahrtsverbände und andere Initiativen am Mittwoch in Göttingen auf die ihrer Ansicht nach zunehmende Armut aufmerksam gemacht. |
mehr... |
|
17. Oktober 2007  | | Ein Vordenker des Protestantismus geht Präsident von Vietinghoff tritt vorzeitig in den Ruhestand Die Nachricht traf die evangelische Kirche wie ein Paukenschlag: Einer der Vordenker des Protestantismus, Eckhart von Vietinghoff, geht vorzeitig in den Ruhestand. Der Jurist, der als Präsident seit 1984 das Kirchenamt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers leitet, lässt sich zum 30. April 2008 pensionieren. |
mehr... |
|
16. Oktober 2007  | |
Hannoversche Landeskirche wählt neues Parlament
|
Mit einer Wahlbeteiligung von rund 60 Prozent sind in der hannoverschen Landeskirche die Mitglieder für die neue Landessynode gewählt worden. Die neue Amtszeit des Kirchenparlaments der größten evangelischen Landeskirche in Deutschland beginnt am 1. Januar 2008 und dauert sechs Jahre, teilte die Landeskirche am Montag mit. Aufgrund von Sparmaßnahmen hat sich das Parlament von 98 auf 75 Sitze verkleinert.
mehr... |
|
15. Oktober 2007  | | Online-Appell: Für eine menschenwürdige Pflege!
Mit einem Online-Appell kann jeder Einfluss auf die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung nehmen. Darauf weist der "einblick" des DGB in seiner aktuellen Ausgabe hin. Die Verantwortlichen in der Großen Koalition können auf der Website www.campact.de dazu aufgefordert werden, für die Würde der Alten und Schwachen einzutreten.
|
Dort heißt es: "In deutschen Pflegeheimen wird die Würde der Menschen verletzt: Jede dritte bedürftige Person bekommt nicht einmal angemessen zu essen und zu trinken. Ein Skandal. Die Bundesregierung kann diese Katastrophe jetzt entschärfen: Die Reform der Pflegeversicherung tritt in ihre entscheidende Phase. Noch diesen Monat soll der Gesetzentwurf ins Kabinett."
mehr... |
|
13. Oktober 2007
| | Big Brother Awards 2007 Datenkraken ausgezeichnet Die Deutsche Bahn, Bundesministerien sowie weitere Firmen und Institutionen wurden in diesem Jahr mit den Big Brother Awards ausgezeichnet. Sie erhalten die Preise, weil sie in unverantwortlicher Weise mit den persönlichen Daten von Menschen umgehen. Alle Informationen unter www.bigbrotherawards.de. |
mehr... |
|
12. Oktober 2007
| | Veranstaltung des DW - EKD in Berlin „Bedürftige Pflege – Perspektiven für eine menschenwürdige Pflege im Alter“Pflegeurlaub doch unbezahlt? |
Zwölf Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung sei eine Reform dringend notwendig, betonte Diakonie-Präsident Klaus-Dieter K. Kottnik während der Veranstaltung „Bedürftige Pflege – Perspektiven für eine menschenwürdige Pflege im Alter“ in Berlin. Die Diakonie begrüße die geplante Pflegezeit und den Pflegeurlaub sowie höhere Leistungen für Demenzkranke im Referentenentwurf zur Gesetzesreform. Die angedachte Erhöhung des Beitragssatzes auf 1,95 Prozent sei allerdings nicht ausreichend. Schon heute reiche die Finanzierung nicht aus, dringend notwendige Mehrleistungen könnten damit nicht bezahlt werden.
mehr... |
|
11. Oktober 2007  | | Kirchenpräsident von Hessen und Nassau Steinacker hält Zahl evangelischer Landeskirchen für zu hoch |
Die Zahl von 23 evangelischen Landeskirchen in Deutschland ist nach Ansicht des hessen-nassauischen Kirchenpräsidenten Peter Steinacker zu hoch. «Wenn wir enger zusammenrücken, werden wir auch wieder besser erkennbar» sagte Steinacker am 7. Oktober in einer Fernsehdiskussion des Hessischen Rundfunks (HR) über christlichen Fundamentalismus. Die Vielfalt der evangelischen Kirchen sei auch nicht theologisch zu begründen, sondern das Ergebnis der Politik des frühen 19. Jahrhunderts.
mehr... |
|
10. Oktober 2007
 | | Wie Hartz IV und Wachstum auf den Arbeitsmarkt wirken Was haben die Arbeitslosen vom Aufschwung? Wie gut hat sich der Arbeitsmarkt wirklich entwickelt? |
Die vergangenen zwei Jahre liefen gut in Deutschland. Die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosenzahlen sinken: von Februar 2005 und einem Höchststand von mehr als 5,2 Millionen auf den niedrigsten Stand seit zwölf Jahren im September 2007 mit 3,5 Millionen. 1,6 Millionen Menschen sind in diesen knapp zwei Jahren also laut Statistik wieder in Arbeit gekommen. Auf den ersten Blick ein Erfolg. Aber was sagen die Arbeitslosenzahlen wirklich aus und was verschweigen sie?
mehr... |
|
09. Oktober 2007  | |
ver.di gegen Krankenhausfinanzierung auf Kosten von Patienten und Beschäftigten
|
 | | Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Krankenhäuser vor weiterem Personalabbau und noch mehr Arbeitsdruck auf die Beschäftigten gewarnt: „Wir haben kein Verständnis dafür, dass der Konflikt um mehr Geld auf dem Rücken von Patienten und Beschäftigten ausgetragen wird“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke (Foto) am Montag. |
mehr... |
|
08.Oktober 2007 | | DKG STELLT „KRANKENHAUS BAROMETER 2007“ VOR Kürzungspolitik erreicht Mitarbeiter und Patienten |
Zu den dramatischen Ergebnissen des „Krankenhaus Barometer 2007“ erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum: „Die Umfrage macht eine alarmierende Trendumkehr bei den Krankenhäusern deutlich. Die wirtschaftliche Lage ist extrem angespannt – Einnahmen und Kosten klaffen immer weiter auseinander. Die Belastungen für die Kliniken sind nicht mehr zu verkraften. Ein Drittel der Krankenhäuser schreibt bereits Verluste.
mehr... |
|
08. Oktober 2007 
| |
Klinikverkauf verfassungswidrig?
SPD und Grüne klagen vor dem Staatsgerichtshof gegen die Privatisierung der Psychiatrie |
SPD und Grüne im Landtag wollen noch diese Woche Verfassungsklage gegen den Verkauf der niedersächsischen Landeskrankenhäuser einlegen. Ein Gutachten bestätigt ihre verfassungsrechtlichen Bedenken.
mehr... |
|
08. Oktober 2007 Streit um geschassten Kirchenrat
Bückeburg. Nachdem ein Gericht die Amtsenthebung des Oberlandeskirchenrates Werner Führer (59) in Bückeburg für rechtswidrig erklärt hat, sucht die Kirchenleitung nach anderen Wegen, den in Ungnade gefallenen Theologen loszuwerden. Führer hatte entgegen unter den Landeskirchen üblichen Gepflogenheiten den Rücktritt der hannoverschen Landesbischofin Margot Käßmann gefordert, nachdem deren Trennung von ihrem Mann bekannt geworden war (siehe Meldung) .
mehr... |
|
05. Oktober 2007  | | Behinderte werden vermehrt in Pflegeheime gedrängt |
Landkreise drängen pflegebedürftige Behinderte mit psychischen Erkrankungen zunehmend in Altenhilfeeinrichtungen ab. Diesen Vorwurf erhebt der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB).
mehr... |
|
04. Oktober 2007  | | 2. ver.di Bundeskongress wählt neuen BundesvorstandFrank Bsirske zieht erfolgreiche Bilanz und wird mit 94,3 % im Amt bestätigt |
Ein Blick auf die Wirtschaftslage und den politischen Gegenwind in den letzten Jahren leitete den mündlichen Rechenschaftsbericht des ver.di-Vorsitzenden ein.
mehr... |
|
04. Oktober 2007  | |
Defizit in der Pflegeversicherung
|
In der Pflegeversicherung haben die Ausgaben im ersten Halbjahr 2007 die Einnahmen um 350 Millionen Euro überstiegen. Ausgaben von 9,12 Milliarden Euro stünden Einnahmen von 8,77 Milliarden gegenüber, berichtete der Bundesverband der Betriebskrankenkassen.
mehr... |
|
02. Oktober 2007  | | Deutlich gegen Rechtsextremisten Bischof stellt sich gegen die NPD |
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig wird nach den Worten ihres Landesbischofs Friedrich Weber weiterhin eine deutliche Haltung gegen extremistische politische Positionen einnehmen. Das Parteiprogramm der rechtsextremen NPD mit seinem Bezug auf Volkstum und Kultur sei nicht mit der christlichen Begründung der Menschenwürde vereinbar, sagte Weber am 29. November bei der Landessynode in Wolfenbüttel.
mehr... |
|
01. Oktober 2007  | | Franz Müntefering:„Wir brauchen Gewerkschaften, die was im Kreuz haben, dieses Stück Demokratie soll nicht weg“ |
Mit einem klaren Bekenntnis zu Mindestlöhnen bei den Postdiensten und in anderen Branchen hat Bundesarbeitsminister Franz Müntefering bei der Eröffnung des ver.di-Bundeskongresses in Leipzig viel Beifall geerntet. Der Vizekanzler kündigte vor den rund 1000 Delegierten an, die von ver.di ausgehandelten, in der Großen Koalition aber umstrittenen Mindeststundenlöhne von bis zu 9,80 Euro bis zum Jahresende durchzusetzen. Es wäre „absurd“, wenn Briefmarken billiger würden, die Bürger dafür aber mit Steuergeld Hartz-IV-Zuschüsse für geringverdienende Briefträger zahlen müssten.
mehr... |
|
01. Oktober 2007  | | Kliniken wollen Stellen abbauen Ein Drittel der Krankenhäuser macht Verlust |
Mehr als ein Drittel der deutschen Kliniken will Jobs abbauen. Das geht aus einer Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts hervor, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Streichungen seien vor allem für Pfleger und nichtärztliche Mitarbeiter geplant. Drei von zehn Kliniken weisen laut Umfrage in diesem Jahr einen Verlust aus, nur knapp 40 Prozent erwarteten einen Überschuss. |
