27. Juli 2009

Arbeitsminister Scholz für längere Altersteilzeit Union lehnt Vorschlag von SPD-Minister ab BERLIN. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Förderung der Altersteilzeit bis 2014 zu verlängern. Ein entsprechendes Gesetz könne noch vor der Bundestagswahl auf den Weg gebracht werden. Die Union will die Pläne des Ministers aber nicht unterstützen.Sie kritisierte auch seinen Vorstoß, das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen.

In einem Interview mit der Bild am Sonntag erklärte er:

BamS: Die geförderte Altersteilzeit läuft in diesem Jahr aus. Ersatzlos?

Olaf Scholz: Altersteilzeit ist ein Angebot für Menschen, die lange gearbeitet haben und vor der Rente einmal halblang machen möchten. Ich bin dafür, dieses Angebot der Bundesagentur noch einmal für fünf Jahre zu verlängern.

Wir müssen aber gleichzeitig dafür sorgen, dass wir mit dem Instrument eine Beschäftigungsbrücke für junge Menschen bauen. Mir wäre deshalb wichtig, dass nur Unternehmen die Förderung in Anspruch nehmen können, die ein anderes drängendes Problem unserer Gesellschaft lösen: die Ausbildung und die Übernahme nach der Lehre.

BamS: Was meinen Sie konkret?

Olaf Scholz: Die Bundesagentur zahlt nur, wenn die Firma für jeden Mitarbeiter in Altersteilzeit einen Auszubildenden übernimmt.

BamS: Was soll das kosten?

Olaf Scholz: Bisher gibt die Bundesagentur für die Altersteilzeit für etwas mehr als hunderttausend Förderfälle etwa 1,3 Milliarden Euro pro Jahr aus. Wenn die Förderung wie geplant dieses Jahr ausliefe, sänke der Betrag allmählich. Bei einer Verlängerung der Förderung zieht sich dieser Vorgang länger hin.

BamS: Soll das noch die Große Koalition beschließen oder erst die nächste Regierung?

Olaf Scholz: Ich habe einen Gesetzentwurf fertig in der Schublade liegen. Um den jungen Menschen zügig zu helfen, können wir das Gesetz jederzeit auf den Weg bringen, auch noch vor der Bundestagswahl.

>> Das vollständige Interview

 
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