21. September 2009

Mindestlohn für 800.000 Beschäftigte in der Pflege in Sicht

Die erste Kommission zur Erarbeitung von Arbeitsbedingungen in der Alten- und ambulanten Krankenpflege ist heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Dazu erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales Olaf Scholz: "Heute haben die Mitglieder der ersten Pflegekommission nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz ihre Arbeit aufgenommen. Ein Mindestlohn für die 800.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflegebranche, die Tag für Tag eine für unsere Gesellschaft so wichtige Aufgabe wahrnehmen, rückt damit in greifbare Nähe.

Sobald die Kommission einen Mindestlohn vorschlägt, werde ich das Verfahren zum Erlass einer Rechtsverordnung auf den Weg bringen. Der Mindestlohn wird dann so schnell wie möglich für die gesamte Pflegebranche verbindlich. Ich gehe davon aus, dass dies noch in diesem Jahr geschehen kann.

Auftrag der Kommission ist es, Arbeitsbedingungen in der Alten- und ambulanten Krankenpflege zu erarbeiten - dazu gehört vor allem ein branchenspezifischer Mindestlohn. Nur wenn in der Branche angemessen bezahlt und die Arbeitsbedingungungen attraktiv sind, werden wir genügend junge Menschen für Ausbildung und Arbeit in der Zukunftsbranche Pflege gewinnen. Ich bin zuversichtlich, dass die in die Kommission berufenen Fachleute dieser großen Verantwortung gerecht werden.

Mindestlöhne sind Kernelemente sozialer Gerechtigkeit - und eine wichtige Grundvoraussetzung für gute Arbeit. Ein verbindlicher Mindestlohn in der Pflegebranche wird zudem zur Qualität der Pflege beitragen und somit zweifach positive Wirkung entfalten."

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