28. April 2008

Innerkirchliche Debatte um Mindestlohn in der Pflege geht weiter: Diakonische Werke in Niedersachsen beziehen Position Hannover (epd). Die fünf diakonischen Werke in Niedersachsen haben sich mit Einschränkungen für einen Mindestlohn in der kirchlichen Pflegebranche ausgesprochen. "Vieles spricht für einen Mindestlohn", sagte ihr Vertreter Manfred Schwetje am Freitag dem epd. Die Arbeitgeberverbände von Caritas und Diakonie auf Bundesebene lehnen einen Mindestlohn mit der Begründung ab, er verschärfe den Kostendruck in der Pflege. Schwetje betonte, laut gültiger Arbeitsvertragsrichtlinien zahlten Diakonie und Caritas einen Lohn, der über der Mindestgrenze liege.

Die "Diakonie in Niedersachsen" fordere von der Politik deshalb eine gesetzliche Regelung, die künftig diese tatsächlich gezahlten Löhne bei den Vergütungen der Pflegekassen berücksichtige. Dann werde der Wettbewerb nicht wie bisher von den Dumpinglöhnen des billigsten privaten Anbieters bestimmt, sondern von der Qualität in der Pflege.

Bislang hätten die Kassen dies aber abgelehnt, was eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetzt habe, wandte Schwetje ein, der auch Direktor des Diakonischen Werks der hannoverschen Landeskirche ist. "Wir befürchten, dass sich genau diese negative Entwicklung durch einen Mindestlohn in der Pflege fortsetzt."

In der Pflegereform, die zum 1. Juli in Kraft tritt, ist geregelt, dass die Pflegekassen nur noch Verträge mit Anbietern schließen dürfen, die eine "ortsübliche Arbeitsvergütung" zahlen. Schwetje bezweifelt, dass diese Formulierung dazu führen wird, dass künftig Tariflöhne in den Pflegesätzen berücksichtigt werden.

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